Mittwoch, 30. Mai 2012

Kleine Machbarkeitsstudie

Die Energiewende, so wie wir sie vor einem Jahr beschlossen haben, ist machbar.
Herr Nachbar, ist Anarchie immer noch machbar?

Sonntag, 20. Mai 2012

Mehr Menschlichkeit

Entlassung habe Furcht und Schrecken verbreitet.
Eine müsse Loyalität gegenüber einem zeigen.
"Was passiert ist, ist ein verheerendes Signal in Partei hinein", sagt weiter mehrere hatten "mehr Menschlichkeit" Umgang mit Parteifreunden gefordert vielen Rätsel in der Geschichte der Republik in dieser Form einmalig.

Rauswurf sei nicht zwingend notwendig gewesen.

Stil, auch Inhalte geraten in die Kritik.
Niederlage dürfe nicht allein auf landespolitische Gegebenheiten zurückgeführt werden. Nötig sei eine Profilschärfung. Wir müssen uns auf unser besinnen und klare wirtschaftsliberale Akzente setzen, nutzt die Formschwäche zu fordern Selbstblockade endlich Neuwahlen.

Inzwischen verdichten sich Anzeichen
gilt in Kreisen als unwahrscheinlich,
könnte zudem bald enge Vertraute verlieren, falls zurücktreten schweigt bei der Abstimmung verweigern.

Montag, 23. April 2012

FDP-Grundsatz

Chancen durch Wachstum
Wie jemand, der eine ganze Partei ruiniert hat, noch Außenminister bleiben kann, versteht auch nur noch die FDP.

FDP nimmt Abbau des Soli in den Blick

Ihre Blockadehaltung im Bundesrat nicht aufgeben, sollte man in entsprechender Höhe den Solidaritätszuschlag senken, am Rande FDP-Parteitags. Man kann es auch so machen, dass es Effekte kalten Progression, meinte ebenfalls: „Wenn das eine nicht geht, muss man das andere machen.“
Grundsätzlich rückten zwar in den Hintergrund, aber die Delegierten berieten notfalls Einkommensteuer vermied grundsätzliche Forderungen radikalen positionierte als Partei der Mitte, mahnte zudem einen schon im Jahr an.
Haushaltsausgleich und Steuersenkung nach Worten nicht aus. Man müsse ständig schauen später könnte man erhöhen.
Aussagen auf früheren Parteitagen und Wahlkämpfen spielten nur an versteckter Stelle. Zu begrenzen und das Bekenntnis niemals aus den Augen verlieren. Steuerrecht müsse ohne Hilfe von Spezialisten verständlich sein. Konkretere Festlegungen sucht man jedoch vergeblich.
Nicht von einem Extrem ins andere in den künftigen Auseinandersetzungen mit der politischen Konkurrenz auszublenden, nachdem man sich in der Vergangenheit auf dieses Feld weitgehend beschränkt, darf nicht aus dem Blick verlieren, dass eine Auseinandersetzung im Wahlkampf sein wird.

Der äußerte Verständnis für Kurswechsel vorgegeben, haben Mund zu voll genommen. Jetzt sollte man nach Möglichkeit weitermachen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Vorstoß mittragen werde, notfalls, um zu verhindern am Ende gibt es einige, die dafür sind.

Freitag, 20. April 2012