Wettbewerb mit anderen Mitteln

Etablierte Parteien nicht verbieten, sondern sich mit ihnen auseinandersetzen.

Unheil voll

Politik besteht wesentlich daraus, sich mit Unheil zu beschäftigen, welches ohne sie nicht bestünde
(aus der Zeitung)

Poliztick

Tatütata

Köpfe heiß reden

Ich liebe die Leute nicht, die nicht politisch kannegiesern; das Sprechen erstattet und bereichert doch einigermaßen das Handeln.
(Jean Paul)

Buchstabenbetrachtung

Die Zeitachse darf man nicht beliebig dehnen,
nicht regieren um jeden Preis.
Ich schätze viele Menschen, aber deshalb muss ich sie nicht gleich heiraten.
Die endgültige Entscheidung fällt auf unserem Parteitag.

Ich halte die Printmedien für sehr wichtig. Lesen können ist noch einmal etwas anderes, als im Internet zu sein. (Merkel in Videobotschaft via Internet)
http://www.welt.de/print/wams/article111471282/Kein-Durchblick-ohne-Zeitung.html


Es ist jedoch gerade einmal etwa 200 Jahre her, dass das Lesen Auslöser und Gegenstand äußerst kritischer Diskussionen war, deren Inhalte bis hin zu einer diagnostizierten Lesesucht und entsprechenden Leseverboten reichten.
http://www.lesen-in-deutschland.de/html/content.php?object=journal&lid=987

Perspektivwechsel in der Politik? Ganz wichtig.
Wenn immer den gleichen Blickwinkel, sieht nicht mehr, verändern haben ihre gemeinsamen Erfolge zu wenig nach außen getragen, sehr viel besser als meisten anderen Länder in Europa.

Reden offen miteinander jeden Freitag von acht bis neun, da tauschen wir Blickwinkel aus.

Wir die Menschen gleich zu Beginn der Legislaturperiode entlastet, senken die erheblich, schaffen ab und reduzieren gleichzeitig deutlich.

Wir die Wahlen zu einer klaren Richtungsentscheidung.

Ich sehe keine Mehrheit. Vorstellbar allenfalls Maßnahmen im Rahmen der beschlossenen.

Das kann derzeit niemand seriös sagen. Es ist ja auch nicht unser Ziel. Im Gegenteil: Wir arbeiten daran.

Ich gehe davon aus, es eine Mehrheit sein wie bei den vergangenen Abstimmungen. Eine Kanzlerinmehrheit haben wir bei der Wahl.

Das wird nicht passieren.

Demokratie Unverständnis

Jemand wird (wieder) gewählt und die Theorien kursieren, ob er nun nichts mehr, von dem, was er wollte (=will), mutiger (weil keine Wiederwahl) oder konfrontativer oder überhaupt irgendeinen Nobelpreis umsetzen kann.

Lebensleistungsrente

Rendite eines Lebens

Wir haben alles richtig gemacht

Ein Kaudergedicht

Heimat ist dort, wo man sich zu Hause fühlt, kann weit ausgreifen.

Wahlkreise sind auch Stimmungsbarometer.

Ach, da gibt es auch die unterschiedlichen Einschätzungen, die es in der ganzen Republik gibt.

Im September steht die Entscheidung an.
Vorher müssen wir uns mit diesem Thema nicht befassen.

Wir haben immer die Mehrheiten gehabt, die wir brauchten, nicht anders sein.

Danach wird man schauen, wo wir noch etwas verbessern können.

Jetzt aber stehen keine Entscheidungen an

Die Aussage habe ich nicht zu kommentieren.

Deutschland steht wirtschaftlich hervorragend da. 

Das zeigt mir: Wir haben alles richtig gemacht.

Es ist klar, dass wir vor schwierigen Herausforderungen stehen.

Entscheidend wird sein, dass wir uns an das halten, was wir vereinbart haben, 

ein besonders schlimmes Beispiel.

Ich sehe das nicht - kein einziges Problem lösen. Sie würden nur verführen.

Waren nie unser Ziel.

Sobald es schwierig wird, werfen wir die Kinder aus dem Haus,
aber wenn jemand freiwillig das Haus verlassen will, dann ist das seine Entscheidung.

Es gibt keine Notwendigkeit für eine solche Diskussion.

Die Märkte warten nicht.

Die Koalition ist stabil, sie arbeitet gut und die Ergebnisse können sich sehen lassen.

Daran wird sich nichts ändern.

Ich mache mir da keine Sorgen.

Das warten wir jetzt mal ab.

Ich habe immer klare Vorstellungen gehabt.

Daran hat sich nichts geändert. 

Das Allermeiste im Leben ist von Gott geschenkt.

Guter Finanzstabilitätsrat ist teuer

Fugger und Medici zum Systemrisiko erklärt.

Rückzug

Koch-Mehrin kündigt Rückzug aus Europaparlament an

Kampf in den Metropolen

Moderne Frauen, die der CDU in Stuttgart überdurchschnittlich zahlreich den Rücken kehrten, will Hauk mit Gesetzen bei der Karriere helfen: " Wir sollten noch in dieser Legislaturperiode eine gesetzliche Quote von 40 Prozent Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen von Dax-Unternehmen durchsetzen."

http://www.welt.de/politik/deutschland/article110318212/Grossstadt-CDU-plant-modernes-Metropolen-Manifest.html

Wunden heilen, Narben bleiben

Wissen die Toten Hosen, daß ihr Song zur Jubiläumsfeier zu Ehren von Helmut Kohl und dem 65. jährigen Bestehen der dortigen CDU in Mainz verwendet worden ist? Vielleicht ist es aber auch gerade absurd-passend? Punk's not dead. Und die CDU läßt Merkel zu Angie von den Stones wie zu einem Boxkampf in die Arenen schreiten
 

Cyber Space Command

Panettas New Yorker Rede ist der bisher klarste Abriss einer Verteidigungsdoktrin für den Cyberspace. Diese fußt auf dem Recht zum Präventivschlag. „Wenn wir die unmittelbare Gefahr eines Angriffs erkennen, der großen materiellen Schaden anrichten oder gar amerikanische Bürger töten würde, dann müssen wir die Möglichkeit haben, unter Leitung des Präsidenten einzuschreiten, um die Nation zu verteidigen“, sagte Panetta. Für einen Präventivkrieg im Cyberspace habe das Verteidigungsministerium nicht nur Pläne, sondern inzwischen auch „die Fähigkeit zu effektiven Einsätzen entwickelt“, sagte Panetta. Was Panetta damit meinte, lässt sich am bisher wohl erfolgreichsten amerikanischen Kampfeinsatz im Cyberspace erkennen: der Angriff mit dem Computervirus „Stuxnet“ auf iranische Atomanlagen. Die Arbeit an dem Computerwurm zur Beschädigung iranischer Gaszentrifugen zur Urananreicherung war noch unter Präsident George W. Bush im Jahr 2006 aufgenommen worden, damals unter dem Codenamen „Olympische Spiele“. FAZ: "abwehr-von-computerangriffen

Erpresserschreiben

Wie süß.

Energiezufuhrwende

Herr Altmaier benötigt dringend eine Energiezufuhrberatung.

Verbrauch von selbsterzeugtem Strom soll besser gefördert

„Zu gegebener Zeit wird der politische Konsens zwischen Bundesländern und mit dem Bund hergestellt.“

Umverteilung

Deutschland ist Nettozahler und profitiert auch vom Euro

Zurückgezogen leben oder gesagt ist gesagt

Ich ziehe meine Worte zurück. Ab sofort habe ich es nie gesagt.
Nachdenken kann man auch im Vorhinein, sagt Benyoetz.

Wahlkampf 2013

Für Herrn Kauder und die CDU; 18.01.2006

Post it!

Unmut über Anstoß fast im Gleichschritt

Die Mahnungen der und anderer führender Politiker, sich bei der Bewertung der Entscheidung zurückzuhalten, scheinen wenig gefruchtet zu haben. Jetzt geht massiv gegen die Verbreitung von Gerüchten und Denunziationen vor. Dies hat Rechtsanwalt berichtet, habe bei Gericht eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, wonach alle Behauptungen falsch seien nicht zu wiederholen. Vor allem kam Kritik auf - aus der Bundestagsfraktion und seitens einiger Landesminister. Dabei schien zunächst alles wie abgesprochen kommentiert zu werden. Es gebe „kein Interesse, die Frage zu wiederholen“, so Anwalt insofern habe er anerkannt.

Wies ihre Vorwürfe aber zurück.

Während die Entscheidung bekannt gab, äußerte: „Ich sage in Unabhängigkeit sowie im Rahmen, dass Geld für die Stabilität für die Geldwertstabilität zuständig ist und in diesem Rahmen auch ihre Maßnahmen einleitet.“
Auch der Fraktionsvorsitzende pflichtete zeitlich parallel dazu bei. Weil sei wie einst, wäre es „nicht in Ordnung“, wenn der Beschluss mit Einlassungen kommentiert würde. Auch Regierungssprecher suchte zur Beruhigung der eigenen Koalitionsreihen beizutragen. Er versicherte unter bestimmten bleibe es. Jedes neue Programm müsse im Bundestag beschlossen werden. Daraus ergebe sich: „So war es, so ist es festgelegt und so bleibt es.“ Selbst die Gegner des Kurses sehen das so. Doch wandte sich gegen, zumal diese ja auch ein Misstrauensvotum bedeuten würde. Das muss man in einem politischen Dialog angehen mit einer Gerichtsentscheidung zu befassen haben. Er nannte sie „grenzwertig“.

Einer wurde deutlicher, er lehne das Vorgehen „ausdrücklich“ ab. Der assistierte.

Die Entscheidung sei nicht gedeckt Solche Bemerkungen sind die Kakophonie.

Verspielter Kredit verspielt

Ich wollte mal die aktuellen Konditionen für Hypothekenkredite in Erfahrung bringen. Wir dachten so an eine Milliarde Euro.

Prost

Der neueste politische Witz?

Trinkt jemand E10.

Auf steigende Energiepreise eingestimmt

Punkte-Programm seit Wiederaufbau hat jetzt Pläne vorgestellt. Förderung soll neu geregelt allerdings erst langfristig aus dem üblichen bestreiten. Zunächst soll kostenlose ausgebaut werden, ist irreversibele wirtschaftspolitische Herausforderung seit dem auf steigende eingestimmt. Die größte überhaupt, sagte bei der Vorstellung keine schwerwiegenden sozialen Verwerfungen seines bis zur Wahl. Sie ist.

Allen von Beginn an klar gewesen, in welchem Umfang die ausgebaut würden, die zu einem vernünftigen Ausgleich Preise für Verbraucher stiegen. Bekämpfung die zweitwichtigste Aufgabe der Bundesregierung, sei von der Gesellschaft gewollt. Sie müsse aber bezahlbar bleiben, versprach dafür zu sorgen, auf EU-Ebene dafür einsetzen.

Wo sich dies abzeichne, müsse man nachdenken. Wie man komme. Wie hoch  zusätzliche Belastung Bürger und Wirtschaft ausfallen werde, wollte nicht beziffern. Dies hänge auch davon ab. Zum Teil sei man schon über Plan. Die größten Probleme ergäben sich. Hier müssten viel mehr werden als erwartet und kostet eine Milliarde Euro, schloss die Subventionierung von für Verbraucher aus. Dadurch ginge der Anreiz verloren, zu Schwierigkeiten sagte. Es gebe überall große, in Haushalten etwa von Hartz-IV-Empfängern, Geringverdienern und Rentnern Prozent werde zusammen mit eine kostenlose einrichten und ausbauen, die besonders zugute kommen solle.

Im Streit um die Belastung spätestens einen Verfahrensvorschlag für eine grundlegende Überarbeitung vorlegen. Länder, Kommunen und sollten in Diskussion eingebunden werden. Er dämpfte zugleich die Erwartung, das Gesetz könne noch vor der Bundestagswahl novelliert werden. Hier gebe es sowohl inhaltliche als auch den Widerstand der. In seinem Papier heißt es, wie die Erfahrung mit der zeige, seien Reformen nur sinnvoll, wenn auch ihre Verabschiedung wahrscheinlich sei, sagte überdies, die Bundesregierung habe ein industriepolitisches Interesse am Überleben. Das sei keine Regionalfrage, kündigte ferner an, er wolle sich mit der Opposition und den Ländern bis Ende auf einen Gesetzentwurf für eine einigen. Das Gesetz solle bis Ende der Bundesregierung verabschiedet werden. Bis Ostern soll es außerdem ein Gesetz geben, um Regelsatz zu beschleunigen. Ferner will stärken und sich, dass bis um statt im Vergleich zu werden. So könnten andere Staaten von mehr Anstrengung überzeugt werden.

Zur Umsetzung organisiert Haus neu, werde neue Unterabteilungen, eine davon wird sich allein mit Fragen befassen. Außerdem werden Unterabteilungen eingerichtet, bereits 2009 gefordert. Die Bundesregierung denkt über nach. Die Überlegungen seien aber noch im allerfrühesten Stadium nur Option von mehreren.

Das sind alles Dinge, die in der Ressortabstimmung sich befinden, wo noch gar nicht klar ist, ob und wie solche bestimmte Regelungen kommen. Das sind alles Fragen, wo immer mehr als ein Ministerium beteiligt ist.

Zur Finanzierung würden in einem Gesetzentwurf Abgaben von vorgeschlagen. Die Höhe der angedachten Interessenvertretung blieb offen.

Gesetzestext

In zwei Urteilen vom 8. Mai 2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die übliche Auslagenersatzklausel der Banken (Nr. 12 Abs.6 AGB Berliner Volksbank) nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht, da nur erforderliche Aufwendungen von der Bank in Rechnung gestellt werden dürfen. Dies kam in unseren AGB bisher nicht zum Ausdruck. Außerdem dürften nur Aufwendungen verlangt werden für Tätigkeiten, die nicht im Eigeninteresse der Bank lägen. Dies hat uns in Abstimmung mit dem Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken dazu veranlasst, den Text der entsprechenden Klausel wie folgt anzupassen:
Die Aufwendungsersatzansprüche der Bank richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Solange ich lebe

Wenn man die Buchstaben in "Bundeskanzlerin" umstellt kommt "Bankzinsenluder" raus.
Quelle

Überzeugungsarbeit leisten

Kleine Machbarkeitsstudie

Die Energiewende, so wie wir sie vor einem Jahr beschlossen haben, ist machbar.
Herr Nachbar, ist Anarchie immer noch machbar?

Mehr Menschlichkeit

Entlassung habe Furcht und Schrecken verbreitet.
Eine müsse Loyalität gegenüber einem zeigen.
"Was passiert ist, ist ein verheerendes Signal in Partei hinein", sagt weiter mehrere hatten "mehr Menschlichkeit" Umgang mit Parteifreunden gefordert vielen Rätsel in der Geschichte der Republik in dieser Form einmalig.

Rauswurf sei nicht zwingend notwendig gewesen.

Stil, auch Inhalte geraten in die Kritik.
Niederlage dürfe nicht allein auf landespolitische Gegebenheiten zurückgeführt werden. Nötig sei eine Profilschärfung. Wir müssen uns auf unser besinnen und klare wirtschaftsliberale Akzente setzen, nutzt die Formschwäche zu fordern Selbstblockade endlich Neuwahlen.

Inzwischen verdichten sich Anzeichen
gilt in Kreisen als unwahrscheinlich,
könnte zudem bald enge Vertraute verlieren, falls zurücktreten schweigt bei der Abstimmung verweigern.

Sich ziemlich Mitgenommen fühlen

Wir müssen die Menschen auf diesem Weg mitnehmen.

FDP-Grundsatz

Chancen durch Wachstum
Wie jemand, der eine ganze Partei ruiniert hat, noch Außenminister bleiben kann, versteht auch nur noch die FDP.

FDP nimmt Abbau des Soli in den Blick

Ihre Blockadehaltung im Bundesrat nicht aufgeben, sollte man in entsprechender Höhe den Solidaritätszuschlag senken, am Rande FDP-Parteitags. Man kann es auch so machen, dass es Effekte kalten Progression, meinte ebenfalls: „Wenn das eine nicht geht, muss man das andere machen.“
Grundsätzlich rückten zwar in den Hintergrund, aber die Delegierten berieten notfalls Einkommensteuer vermied grundsätzliche Forderungen radikalen positionierte als Partei der Mitte, mahnte zudem einen schon im Jahr an.

Haushaltsausgleich und Steuersenkung nach Worten nicht aus. Man müsse ständig schauen später könnte man erhöhen.
Aussagen auf früheren Parteitagen und Wahlkämpfen spielten nur an versteckter Stelle. Zu begrenzen und das Bekenntnis niemals aus den Augen verlieren. Steuerrecht müsse ohne Hilfe von Spezialisten verständlich sein. Konkretere Festlegungen sucht man jedoch vergeblich.
Nicht von einem Extrem ins andere in den künftigen Auseinandersetzungen mit der politischen Konkurrenz auszublenden, nachdem man sich in der Vergangenheit auf dieses Feld weitgehend beschränkt, darf nicht aus dem Blick verlieren, dass eine Auseinandersetzung im Wahlkampf sein wird.

Der äußerte Verständnis für Kurswechsel vorgegeben, haben Mund zu voll genommen. Jetzt sollte man nach Möglichkeit weitermachen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Vorstoß mittragen werde, notfalls, um zu verhindern am Ende gibt es einige, die dafür sind.

Einspruch

Volkspartei ist ein Widerspruch in sich, Euer Ehren!

Herr Bundespräsident, Sie haben das Wort!

Deutsche Reden

Vielfalt schätzen

"Vielfalt schätzen - Zusammenhalt fördern"

Wir feiern heute, was wir vor 20 Jahren erreicht haben: Einigkeit und Recht und Freiheit für unser deutsches Vaterland... Seit 20 Jahren sind wir wieder "Deutschland einig Vaterland". Doch was meint "einig Vaterland"? Was hält uns zusammen? Sind wir zusammengewachsen, trotz aller Unterschiede?...
Es gab Ängste und Widerstände. Vor allem im Ausland fragten sich viele, ob das gutgeht, wenn es Deutschland wieder gutgeht. Wer wollte ihnen das verdenken, nach den von Deutschland ausgehenden Irrwegen, Schrecken und Katastrophen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts...
Deutschland konnte als Ganzes wieder zum gleichberechtigten Mitglied der Völkergemeinschaft werden. Wir sind umgeben von Freunden. Welch ein großes Glück - für unser Land und alle Menschen in Europa.
Damit kommen wir zur zweiten Antwort auf unsere Frage: "Deutschland, einig Vaterland"? Was heißt das heute? 20 Jahre nach der Einheit stehen wir vor der großen Aufgabe, neuen Mut zur Veränderung zu finden, neuen Zusammenhalt zu ermöglichen in einer sich rasant verändernden Welt. Denn in dieser Welt ist das Versprechen alter Gewissheiten natürlich populär, aber häufig trügerisch.
Unser Land ist offener geworden, der Welt zugewandter, vielfältiger - und unterschiedlicher. Alltag und Lebensentwürfe haben sich gewandelt. Die Gründe kennen Sie alle: weltweiter Wettbewerb, globale Handelswege, neue Technologien, grenzenlose Kommunikation, Zuzug von Einwanderern, demographischer Wandel und - ja, auch das, neue Bedrohungen von außen. Die Lebenswelten in unserem Land driften eher auseinander: die von Alten und Jungen; von Spitzenverdienern und denen, die vom Existenzminimum leben; von Menschen mit und ohne sicherem Arbeitsverhältnis; von Volk und Volksvertretern; von Menschen unterschiedlicher Kulturen und Glaubensbekenntnisse.
Manche Unterschiede lösen Ängste aus. Leugnen dürfen wir sie nicht. Trotzdem kann gar nicht oft genug gesagt werden: Ein freiheitliches Land wie unseres - es lebt von Vielfalt, es lebt von unterschiedlichen Lebensentwürfen, es lebt von Aufgeschlossenheit für neue Ideen. Sonst kann es nicht bestehen. Zu viel Gleichheit erstickt die eigene Anstrengung und ist am Ende nur um den Preis der Unfreiheit zu haben. Unser Land muss Verschiedenheit aushalten. Es muss sie sogar wollen. Aber zu große Unterschiede gefährden den Zusammenhalt.
Vielfalt schätzen, Risse in unserer Gesellschaft schließen - das bewahrt vor Illusionen, das schafft echten Zusammenhalt. Das ist die Aufgabe der "Deutschen Einheit" heute.
1989 haben die Ostdeutschen gerufen: "Wir sind das Volk, wir sind ein Volk!" Das rief Nationalgefühl wach, das lange verschüttet war - aus nachvollziehbaren historischen Gründen. Inzwischen ist in ganz Deutschland ein neues Selbstbewusstsein gewachsen, ein unverkrampfter Patriotismus, ein offenes Bekenntnis zu unserem Land, das um seine große Verantwortung für die Vergangenheit weiß und so Zukunft gestaltet. Dieses - im Sinne des Wortes - Selbst-Bewusstsein tut uns gut. Es tut auch unserem Verhältnis zu anderen gut: Denn wer sein Land mag und achtet, kann besser auf andere zugehen.
"Wir sind ein Volk!" Dieser Ruf der Einheit muss heute eine Einladung sein an alle, die hier leben. Eine Einladung, die nicht gegründet ist auf Beliebigkeit, sondern auf Werten, die unser Land stark gemacht haben. Mit einem so verstandenen "wir" wird Zusammenhalt gelingen - zwischen denen, die erst seit kurzem hier leben, und denen, die schon so lange einheimisch sind, dass sie vergessen haben, dass vielleicht auch ihre Vorfahren von auswärts kamen.
Wenn mir deutsche Musliminnen und Muslime schreiben: "Sie sind unser Präsident" - dann antworte ich aus vollem Herzen: Ja, natürlich bin ich Ihr Präsident! Und zwar mit der Leidenschaft und Überzeugung, mit der ich der Präsident aller Menschen bin, die hier in Deutschland leben.
Ich habe mich gefreut über den offenen Brief einer Gruppe von Schülerinnen und Schülern mit familiären Wurzeln in 70 verschiedenen Ländern. Sie alle sind Stipendiaten einer Stiftung, die engagierte Jugendliche in Deutschland unterstützt. Sie schreiben: "Für uns spielt keine Rolle, woher einer kommt, sondern vielmehr, wohin einer will. Wir glauben daran, dass wir gemeinsam unseren Weg finden werden. Wir wollen hier leben, denn wir sind Deutschland."
Natürlich spielt es eine Rolle, woher einer kommt. Es wäre schade, wenn das nicht so wäre. Aber die entscheidende Botschaft dieses Appells lautet: Wir sind Deutschland!
Wir sind Deutschland. Ja: Wir sind ein Volk. Weil diese Menschen mit ausländischen Wurzeln mir wichtig sind, will ich nicht, dass sie verletzt werden in durchaus notwendigen Debatten. Legendenbildungen, die Zementierung von Vorurteilen und Ausgrenzungen dürfen wir nicht zulassen. Das ist in unserem eigenen nationalen Interesse.
Denn die Zukunft, davon bin ich felsenfest überzeugt, gehört den Nationen, die offen sind für kulturelle Vielfalt, für neue Ideen und für die Auseinandersetzung mit Fremden und Fremdem. Deutschland - mit seinen Verbindungen in alle Welt - muss offen sein gegenüber denen, die aus allen Teilen der Welt zu uns kommen. Deutschland braucht sie! Im Wettbewerb um kluge Köpfe müssen wir die Besten anziehen und anziehend sein, damit die Besten bleiben. Meine eindringliche Bitte an alle lautet: Lassen wir uns nicht in eine falsche Konfrontation treiben. Johannes Rau hat bereits vor zehn Jahren sehr klug und nachdenklich an uns alle appelliert, "ohne Angst und ohne Träumereien" gemeinsam in Deutschland zu leben.
Wir haben doch längst Abschied genommen von drei Lebenslügen. Wir haben erkannt, dass Gastarbeiter nicht nur vorübergehend kamen, sondern dauerhaft blieben. Wir haben erkannt, dass Einwanderung stattgefunden hat, auch wenn wir uns lange nicht als Einwanderungsland definiert und nach unseren Interessen Zuwanderung gesteuert haben. Und wir haben auch erkannt, dass multikulturelle Illusionen die Herausforderungen und Probleme regelmäßig unterschätzt haben: das Verharren in Staatshilfe, die Kriminalitätsraten und das Machogehabe, die Bildungs- und Leistungsverweigerung. Ich habe die vielen hundert Briefe und E-Mails gelesen, die mich zu diesem Thema erreicht haben. Mich beschäftigen die Sorgen und Ängste der Bürgerinnen und Bürger sehr, wie auch die Politik diese erkennbar und zu Recht ernst nimmt.
Und dennoch: Wir sind weiter, als es die derzeitige Debatte vermuten lässt. Es ist längst Konsens, dass man Deutsch lernen muss, wenn man hier lebt. Es ist Konsens, dass in Deutschland deutsches Recht und Gesetz zu gelten hat. Für alle - wir sind ein Volk.
Es gibt Hunderttausende, die sich täglich für bessere Integration einsetzen. Viele - zum Beispiel als Integrationslotsen - freiwillig, uneigennützig und ehrenamtlich. Unsere Kommunen und die Länder leisten Beträchtliches, wenn sich Politik und Bürger zusammentun. Alle sollen gemeinsam das Netz weben, das unsere Gesellschaft in aller Vielfalt und trotz aller Spannungen zusammenhält.
Auch wenn wir weiter sind, als es die derzeitige Debatte vermuten lässt, sind wir ganz offenkundig nicht weit genug. Ja, wir haben Nachholbedarf, ich nenne als Beispiele: Integrations- und Sprachkurse für die ganze Familie, Unterrichtsangebote in Muttersprachen, islamischen Religionsunterricht von hier ausgebildeten Lehrern und selbstverständlich in deutscher Sprache. Und ja, wir brauchen auch viel mehr Konsequenz bei der Durchsetzung von Regeln und Pflichten - etwa bei Schulschwänzern. Das gilt übrigens für alle, die in unserem Land leben.
Zu allererst brauchen wir aber eine klare Haltung. Ein Verständnis von Deutschland, das Zugehörigkeit nicht auf einen Pass, eine Familiengeschichte oder einen Glauben verengt, sondern breiter angelegt ist. Das Christentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das Judentum gehört zweifelsfrei zu Deutschland. Das ist unsere christlich-jüdische Geschichte. Aber der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland. Vor fast 200 Jahren hat es Johann Wolfgang von Goethe in seinem West-östlichen Divan zum Ausdruck gebracht: "Wer sich selbst und andere kennt, wird auch hier erkennen: Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen."
Für unser Land hat sich am 3. Oktober 1990, exakt heute vor 20 Jahren, eine Hoffnung erfüllt. Gleichzeitig haben wir an diesem 3. Oktober eine einmalige Chance zum Neuanfang bekommen. Wir haben diese Chance überzeugend genutzt. Lassen Sie uns - nicht nur heute - zusammen stolz sein auf das Erreichte. Aber wir sind nicht fertig, ein Staat, ein Volk ist nie fertig. Es geht darum, die Freiheit zu bewahren, die Einheit immer wieder zu suchen und zu schaffen. Es geht darum, dieses Land zu einem Zuhause zu machen - für alle; sich einzusetzen für gerechte Verhältnisse - für alle. Dieses Land ist unser aller Land, ob aus Ost oder West, Nord oder Süd und egal mit welcher Herkunft. Hier leben wir, hier leben wir gern, hier leben wir in Frieden zusammen - hier stehen wir ein für Einigkeit und Recht und Freiheit.
Gott schütze Deutschland.

Überlauf

Google meldet Zahlen
Neue Führung
Schuldenkrise kocht wieder hoch
Integration
Berichtsaison
Rekordtief
Schönheitsoperationen nicht für Minderjährige
Neuemissionen
notleidende Kredite
EZB deutet an
Anleger können auf höhere Goldpreise hoffen

Krasses Gedicht

Lieber Günter Grass.

Mit meinem Anwalt
habe ich Ihr neuestes Gedicht angeschaut
und sehe mich daher genötigt,
sofort ein Gedicht zu schreiben.

Ihre Haltung zum Benzinpreis
ist ebenso altmodisch wie charakterlos
 und hinterlässt mich daher
betrübt.

Ganz offensichtlich
verstehen nur Sie,
wie wir die Probleme
auf der Welt lösen können.

Aus der Geschichte
sollte jeder wissen,
dass Ihre Position sinnlos ist.

Somit hoffe ich,
dass mein Gedicht
diese Diskussion endlich beendet.

(Und damit vorerst basta!)

Gedicht-Generator

Im Zweifelsfall Standardspruch

Es kann nicht sein, daß...

Ausreden im Entlarvenstadium

Ich sage Ihnen klar und deutlich bzw. lassen Sie mich gefälligst ausreden!
Dabei war das Thema ein Ernstes: Am Nachmittag war bekannt geworden, dass es keine Auffanggesellschaft für die 11 000 Schlecker-Mitarbeiter geben würde. Die dafür nötige Bürgschaft der Bundesländer war am Veto der drei Länder gescheitert, in der die FDP an der Regierung beteiligt ist.

„Ich schäme mich für Sie“ Eine Auffanggesellschaft habe, so argumentierte Fricke, schon bei der Insolvenz des Baukonzerns Holzmann 2002 nicht funktioniert. „Es ist ehrlicher zu sagen, so geht es nicht.“
„Sie haben sich heute als FDP so daneben benommen, dass ich mich für Sie schäme“, wetterte er. „Ich schäme mich zutiefst, dass das Politik sein soll.“

„Also ich fand das, was Herr Fricke gesagt hat, eigentlich relativ vernünftig“, meinte Lauer. „Und jetzt hab ich’s doch getan. Ich verlottere zusehends in der Politik.“ Und ließ sich zu der Wiederholung hinreißen, dass das, „was hier so gesagt wurde“, ja wirklich alles „ganz plausibel“ geklungen habe. „Nur Herrn Beck hab ich nicht so ganz verstanden, das war so laut.“
„Aha“
Lauer: „Und was mache Sie in Rheinland-Pfalz jetzt konkret, um einen Sonderweg zu gehen?“
Beck: „Wir können keinen Sonderweg gehen.“
Lauer: „Warum nicht? Sie sind doch der Ministerpräsident.“
Beck: „Sehen Sie, da muss man sich ein bisschen in die Politik reinbegeben.“
Lauer: „Aha.“
Beck: „Ja, Aha ist keine Antwort. Das Leben ist halt so schwierig.“
Lauer: „Aber wenn das nur so klein ist, warum macht Rheinland-Pfalz es dann nicht?“
Beck: „Vielleicht rede ich ja chinesisch“ Lauer: „Ich kann Mandarin, Sie reden Deutsch.“
Beck: „Ach hören Sie doch auf.“
Dem ist nichts hinzuzufügen. (Die Zerreder)

Erklärung in eigener Sache

Falls Sie diese Beiträge wirr finden, möchten wir reinen Gewissens erklären: Wir geben hier nur wieder, was uns zu Ohren und vor Augen kommt. Unsere Informanten müssen geschützt werden, weshalb wir manche Informationen auf das Wesentliche reduzieren müssen, sozusagen auf ein Konzentrat ohne Quellenhinweis. Wir können Ihnen versichern, daß alle Namen der Beteiligten der Redaktion bekannt sind.
Wir bitten deshalb um Verständnis, daß wir nicht den genauen Wortlaut der Hintergrundgespräche veröffentlichen können, sondern nur unter äußerster Vorsicht bruchstückhaft berichten können. Das mag zuweilen auf Kosten der Klarheit gehen, diese Verständnislücken können aber in der Regel mit einer Lektüre des aktuellen Tagesgeschehens überbrückt werden. Wenn einmal der Verschlüsselungscode erkannt ist - so sind wir fest davon überzeugt - dürfte es ein Leichtes sein, den Tiefsinn der ursprünglichen Wortmeldungen zu erfassen. Ob es die Mühe wert ist, müssen Sie selbst entscheiden.
(Ihre Politikzerreder)

Politisch tot

Die Pendlerpauschale spaltet die Bundesregierung, die lehnt trotz eine stärkere steuerliche ab. In der Diskussion über eine brachte der eine neue Variante ins Spiel. „Man könnte auch über Formen des Modells nachdenken", sagte er. Gleichzeitig wächst der Druck. Das ist ein Beitrag, um den Wettbewerb zu stärken, aus der eigenen Partei etwas zu tun, betonte am zu begegnen. Auch sollen die - werde man sich auf Verstöße gegen konzentrieren, sagte: „Das ist ein Signal, dass wir die Vorwürfe ernst nehmen. Die Arbeitnehmer leiden, wenn sich die beiden Parteivorsitzenden nicht bald Thema auf der Tagesordnung einigen, sieht Staat in der Pflicht." Es ist jetzt die Aufgabe und Pflicht des Staates, sagte ihr Spitzenkandidat für die Landtagswahl, unterstützte für den Fall, dass nicht hilft, die Forderung des Vorsitzenden der Landtagsfraktion dem Bürger erstatten, was er braucht, hatte sich dafür ausgesprochen, falls andere Mittel versagten - deswegen ist offiziell die Rede. Es hat aber ausdrücklich dem Gesetzgeber zugestanden sich zu befreien. Der setzt sich seit längerem dafür ein. Wer ist eigentlich schuld? In der Politik wird im Augenblick über nachgedacht, hat eine vorgeschlagen schon wurde spekuliert: Bei Umfragen sprachen sich rund 70 Prozent der Bevölkerung aus, kurierten an Symptomen herum - und lösten nicht das Hauptproblem, fordert ein Sonderprogramm ist in diesem Fall nicht zielführend. Wir setzen auf individuelle Beratung, Vermittlung und gegebenenfalls auf Qualifizierung vor Ort. Denn wir sind überzeugt, dass die Betroffenen genau das brauchen. Manchmal sind flüchtige Umfragewerte wirkmächtiger als die harte Tatsache bundesweit wieder im Aufwärtstrend. Freilich muss man auch um jeden Preis nach vorne blicken. Denn die Rückschau zu verbreiten und versinkt in der Bedeutungslosigkeit. Hat am Montagmorgen angekündigt, ihren Platz nutzen werde, ist immer der letzte Ausweg der Gedemütigten und Verzweifelten. Das trifft ziemlich genau die Stimmung zwar nicht angenehm. Sie spürt den Druck geradezu demonstrativ ließ sie verkünden, es gebe Gründe. Bald ist der Punkt erreicht.

Deutsches Wir

Wenn die Opposition vorwerfe weise ich das entschieden zurück.
Der hat den Umgang der Opposition mit der Aufarbeitung kritisiert. Das wird nicht gelingen. Ein Nachdenken über unser deutsches 'Wir'. Bis drei Tage vor Ende des Wechselfensters hatten wir Angebot abgegeben, den favorisierte. Eine wirtschaftliche Annäherung und Umsetzung war trotz aller Bemühungen nicht möglich. Vor diesem Hintergrund ist die Enttäuschung nachvollziehbar, gleichwohl natürlich alle Informationen bekommen. Auch könnten von Kompromiss profitieren und ab dem wieder mehr Geld in den Taschen. Soll von auf fallen, dürften damit Entlastung rund rechnen. Beitragssatz verzichtet mit dem Kompromiss auf geforderte. Das wird nicht gelingen. Im Gegenzug soll, deren Ziel ist unter anderem in Abstimmung mit zwei Tage vor Ende des Wechselfensters Gespräche aufgenommen. Es ist nicht so gewesen. Keineswegs, das weise ich entschieden zurück. In seinem Satz das Gespräch habe in eine sehr erfolgreiche Politik gemacht. Viele Früchte seiner Arbeit ernten wir jetzt, aber auch, nach meiner Wahl hat es im Stil, Politik zu machen, einige Akzentverschiebung betonte jedoch inhaltlich ein positives Erbe hinterlassen - diese Bilanz bleibt. Sie waren guter Vertreter des modernen Deutschland. Die tue gleichzeitig alles, um aufzuklären. Dazu beigetragen zu haben, die gemeinsame Zukunft. Werden von allen Beteiligten gelobt. Die Kritik der Opposition  bezeichnete er nicht ernst zu nehmenden Wahlkampf. Vielfalt der Traditionen in Rede das offen für Toleranz, er hatte allerdings auch Kritik auf sich gezogen. Wenn die Opposition vorwerfe, weise ich entschieden zurück. Suche nach zusätzlichen Optionen im Sturm hatten in enger Zusammenarbeit viele Spieler analysiert und abgeglichen mit eigenen wirtschaftlichen Möglichkeiten. Insbesondere missbrauchten die Regierungszeit für den Wahlampf schießen über das Ziel hinaus, den krampfhaften und untauglichen Versuch, aus diesem Thema politisches Kapital zu schlagen. Das wird nicht gelingen.  
Sie waren ein guter Vertreter des modernen Deutschland.

Neue politische Heimat über dem Regenbogen

Verstehen will, in welcher Lage sich die befindet, muss, sagt, ohne ein gemeinsames Eintreten. Könne er sich kaum vorstellen, dass das Gesetz die notwendige erhalte, das prophezeie ich, nicht mit Lippenbekenntnissen abspeisen lassen. Mit einem Junktim bindet man sich und nicht die anderen; brachte es auf den Punkt: Und wir sind immer noch nicht erlöst, so stand zu befürchten.
Dass etwa aber auch nicht großartig anders ausgefallen. Doch unter den herrschte, was die Neuartigkeit anging, weitgehend Einigkeit.
Die Medien und eine Pressekampagne allzu viel Konkretes aber nicht einfallen.Vor allem zum seinen einsamen Standpunkt durchaus mit  jetzt noch einmal zeigen - so richtig ernst zu nehmen schien.

Die Debatte um ist zutiefst unangemessen.

Das war an sich ein gutes Zeichen längst um etwas anderes geführt zum Verhältnis von Politik und Bürger, vom Souverän und seinen Statthaltern. Und es war gleichzeitig ein schlechtes Zeichen aktiv ist, könne einfach so wieder in den Arbeitsmarkt einsteigen - danach ist man wieder Bürger beschränkt war seine Argumentation
Wenn auch absolut nichtigen Anlass polterte vorhersehbar jedoch auf heftigen Widerstand. Und zwar nicht etwa nur, weil es den Anwesenden sowohl die Unabhängigkeit wahren als auch fähiger Nachwuchs. Ansicht muss man nicht unbedingt teilen in die Tasche zu greifen.

Klar ist, nicht scheitern lassen, abgesehen davon, dass sie ihn für richtig halten inzwischen formell zugestimmt herausholen kann, möglichst hohe Konkretisierung. Es dürfte irgendetwas sein, also irgendetwas zwischen bloßem und veritablem. Irgendetwas wird nicht dazu taugen in der Öffentlichkeit, zu vermuten, gleichwohl ergab die Einschätzung einen taktischen Mehrwert mangels gleichsam ohne Kleider dagestanden war: so kräftig umarmt, zufriedenes Glucksen über ihren Coup. Was werden denn die Verhandlungen fördern?
Noch eine Rechnung offen hat, am Ende die Lösung sein? Das wäre womöglich irgendetwas zwischen Steuergesetz.

Reden a la mode

Ich habe letzte Nacht geträumt, ich wäre Bewerber für das Bundespräsidentenamt.

Dieser Alptraum weckte mich auf und ich konnte nicht mehr schlafen. Ich habe mich sofort an meine Antrittsrede gemacht. Den einen Satz, der für meine 2 Amtszeiten stehen soll. 

Ich bin von Wulffs grandiosem Satz ausgegangen:

"Der Islam gehört zu Deutschland"

Deutschland gehört zum Islam
In Deutschland weiß niemand was Islam ist
Der Islamismus gehört auch zum Islam
Lies mal wieder, Deutschland
Lies mal wieder Deutschland
Ich gehöre nicht zu Deutschland
Ich gehöre zu Deutschland
Die Bereicherung bereichert Deutschland
Jedes Gerichtsurteil gehört zu Deutschland
Du bist Deutschland
Europa ist Deutschland
Deutschland liegt in Europa
Auch Deutschland hat Grenzen
In Grenzen gefällt Deutschland
Deine Steuern zahle in Deutschland 
Dein Geld gehört Deutschland
Du gehörst Deutschland
Die Gesellschaft spricht deutsch
Deutsch spricht man nicht nur in Deutschland
Die Gedanken sind auch in Deutschland frei
Deutschland liefert
Lieferservicewüste Deutschland
Die Freundlichkeit hat Deutschland nicht gepachtet
Mehr Mode in Deutschland
Mode Deutschland
Deutschland ist in Mode
Deutschlandmode
Ausschalten

Politische Gründe - persönlich übermittelt

Der besteht nach ungeachtet der heftigen Debatte über seinen auch auf weiteren Privilegien für ehemalige wünsche die gleiche Behandlung wie seine noch lebenden und beanspruche die entsprechenden Mittel im kommenden Haushalt beantragen.
War wegen vor allem die Kommunikation zurückgetreten unter die Lupe nehmen in bar hat sich bislang nicht öffentlich erklärt.
Politiker aus allen Lagern kündigten über das Wochenende an, Änderungen anzustreben in einem Interview für eine plädiert, nicht befürchten, einstimmig festgestellt, dass korrekt entschieden worden sei. Selbst eine Verurteilung würde daran nichts ändern wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung
In der Diskussion um den forderte der Staatsrechtler den Haushaltsausschuss des Bundestages unterdessen auf zu verweigern, unehrenhaft, legte nahe, auf zu verzichten gibt es keinerlei Verständnis für neu zu regeln.
Soll es nach künftigem Recht nicht mehr geben vorstelle. Die Aktion habe im Einvernehmen stattgefunden wurde überdies bekannt. „Wir bestätigen hiermit derzeit nicht äußern, berichtete, dass die Anwesenheit zahlreicher Journalisten die Aktion mit dem Fall beschäftigt."

In den vergangenen Tagen hatte es auch die Auffassung gegeben, nicht zu, weil er nicht; mithin habe er keine Ansprüche. Es waren objektive Umstände gegeben.
Ergänzend ermittelt gegen darauf, dass der Gesetzgeber sicherstellen oder teilweise belassen werden können.

Distanz

https://plus.google.com/113501209847635762574/posts/afM9dujEtPW

Berichterstattung, die verletzen soll

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, gerne habe ich die Wahl zum Bundespräsidenten angenommen und mich mit ganzer Kraft dem Amt gewidmet. Es war mir ein Herzensanliegen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken. Alle sollen sich zugehörig fühlen, die hier bei uns in Deutschland leben, eine Ausbildung machen, studieren und arbeiten, ganz gleich, welche Wurzeln sie haben. Wir gestalten unsere Zukunft gemeinsam. Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraft am besten entfalten und einen guten Beitrag zur europäischen Einigung leisten kann, wenn die Integration auch nach innen gelingt. Unser Land, die Bundesrepublik Deutschland, braucht einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt diesen und anderen nationalen, sowie den gewaltigen internationalen Herausforderungen widmen kann. Einen Präsidenten, der vom Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen wird. Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen, und damit meine Wirkungsmöglichkeiten, nachhaltig beeinträchtigt sind. Aus diesem Grund wird es mir nicht mehr möglich, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist. Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge freizumachen.

Ein politisches Gedicht

Ströbele, Die Grünen

Merkel, CDU

Pofalla, CDU

Rösler, FDP

Westerwelle, FDP

Seehofer, CSU

von zu Guttenberg, CSU

Gabriel, SPD

Sarrazin, SPD

Ernst&Lötsch, Die Linke

Lafontaine, Die Linke

Roth&Özdemir, Die Grünen

Mein Eindruck ist digitales Blut

Ich habe nicht die Internetpolitik meiner Partei infrage gestellt.

Ich habe nicht meine Inkompetenz infrage gestellt.

Ich habe meine Kompetenz infrage gestellt.

Ich würde meinen Gastbeitrag wieder genau so schreiben und veröffentlichen.

Ich glaube, dass es schon bald eine Generation geben wird, die mit dem Internet ganz anders umgeht. Blogger haben dann keine Relevanz mehr, erklärte internetaffin, dass das Internet bald abgeschaltet wird.

Ich bin auch internet- oder fortschrittsfeindlich, bewusst provokant die Meinungsführerschaft für sich beansprucht erlebt Aggression statt Argumentation.

Diese Webseite gehört mir als Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.

Besonders Fragen rund geistiges im Netz mein Eindruck nicht mehr funktioniert, eine neue Debatte anzustoßen. Meine Grundthesen stimmen worauf ich aufmerksam infrage gestellt.

Das entspricht nicht dem Niveau, das man haben sollte, um sich mit Netzpolitik auseinanderzusetzen.

Version 0.7 nicht auf der Agenda

An der Bildung darf oder darf nicht gespart werden.

Partei will Wachstum und eine dienende Rolle gegenüber ihren Vorsitzenden sein. Mit provokanten Thesen die Stimmung in der Wählerschaft testen - kostet niemanden. Er wirft Bälle selbst, apportiert selbst und applaudiert sich selbst, der die Bälle ab und zu ein wenig poliert und sie nach Farbe und Größe zu verteufeln verinnerlicht durchdekliniert.

Habe keine Stimme mehr zu eigenen Würfen hat zu erwägen, standen jetzt die Sterne besonders günstig, einen Medienbericht zurückgewiesen. Nach einem Bericht erwartet Bemerkung eine Stellungnahme zu wie eine Sprecherin mitteilte. Diese programmatische Hinterlassenschaft liegt noch nicht vor, das ist die Mode dieser Logik unberechenbar.

Auswirkungen auf das hatte die gesellschaftspolitische Grundsatzdiskussion nicht mehr in der Hand. Wie sehr Leitmotiv zum Großangriff globaler Lösungen auf ansetzte, über seinen Vorsitzenden hinauswuchs, kann nur verankert ermessen, wer sich erinnert. Schwächere Naturen schon ins Zentrum bei seinem Leisten Veränderungen an sich vorgenommen Beharrlichkeit nun genießen grober Unfug, manche eine taktische Meisterleistung lautet eine kühne These. So dialektisch die Version 0.7 erheblich verändert gewendet eine besonders raffinierte Strategie bürgerliche Wähler gegen ein zu Uendlichkeit zur Abrundung Bodenlosigkeit. Auch auf diesem Feld konnte Wähler er jetzt ins Rampenlicht treten Verantwortung und die Sätze intonieren weiterführende Diskussionen in ein unendliches Fass ohne Boden. Wer nicht bereit sei Konkretisierung habe auch keinen Anspruch angesichts der Schwierigkeiten nicht den nötigen Umsetzungswillen für die unumgängliche Lage nachdenken. Hoffnung machen im Kontext, nicht am Ende ihrer Karriere angelangt zu sein mit einem Lebenszeichen der Programmarbeit erheblich verändert. Bemüßigt spüre sie auch Zustimmung.

Lage erfreulich robust

Arbeitslosigkeit wertet Deutschland als erwerbslos.Wieder gestiegen nach Angaben von Menschen allein jahreszeitliche Gründe ruhe die Arbeit. Außerdem baue das Weihnachtsgeschäft wieder Stellen ab und sprach von erfreulich robusten Lage mit positiven Trends deutsche Wirtschaft. Gegenwärtige Wachstumspause äußerte sich zuversichtlich.

Neueste Personalie inmitten des Postenstreits hat beigesteuert. Derzeitige soll Staatssekretärin im Haus werden. Frei wurde der Posten wechselt parteilosen dürfte allerdings kaum für Empörung sorgen. Es ist akzeptierte Praxis festhielt, sind eher die Ausnahme als die Regel, heißt es.

Doch rumort es trotzdem Ebenen tiefer womöglich wegen des richtigen Parteibuchs und versperren anderen Weg nach oben nur eine Leihgabe.

Die Karriereleiter der reicht nämlich exakt bis zur Hierarchiestufe. Erst nach Wahlen ungemütlich, über Jahre mit deutlich weniger Perspektiven auskommen. Trefferquote spreche für, heißt es.

Minister griffen auch deshalb zurück, weil sie aus den allgemeinen intern einhalten müssen der obersten und oberen trotz des Wechsels weiter hänge dennoch vor allem von Persönlichkeit  ab.

Nicht immer dringen Streitereien hin und wieder passiert es aber, dass die Personalpolitik seit längerem vorgeworfen werden nicht mehr länger hinnehmen eine Vetternwirtschaft ohne Beispiel in der Geschichte dieser Bundesrepublik.

Der baut Deutschland Stellen ab. Wie Unternehmen mitteilte wird der Standort geschlossen. Das Geschäft hatte Widerstand gegen die Einsparungen angekündigt, forderte die Firmenleitung. Das bittere Resultat einer missglückten Unternehmensstrategie klarer Managementfehler für einen unvoreingenommenen Umgang mit den ausgesprochen. Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden  Gespräch ermutigend verlaufen, habe sich Pluralität und Frieden bekannt.

Wer gedacht hatte, dass das neue Jahr anders beginnt, als das alte aufgehört hat, der sieht sich getäuscht. Auch das Jahr 2012 beginnt. Der alte hat versagt, weil keiner an seine Bestimmungen gehalten bringen auch hier Fehlanzeige. Ich glaube, er hat in der von ihm wie gewohnt gewählten etwas brutalen Ausdrucksform nicht auf der ganzen Linie recht. Es war wichtig, dass wir uns endgültig auf den Weg aufgemacht haben, deshalb musste in jetzt beschlossenen Form verabschiedet werden. Dafür spricht der zu Protokoll gebrachte Wille eine dauerhafte Lösung anzustreben. Wer sich vertraglich Versprechen nicht mehr entziehen können.

Ich schließe dies aus der Einsicht, dort eine neue Ernsthaftigkeit als vertraglich festgelegte Verpflichtung einzugehen. Das sehe ich nicht so jetzt zusammengefasst. Ich war nie der Auffassung. Dies ist nicht Sache eines Gerichtes. Das hat man wahrscheinlich schnell ins Auge gefasst. Aber dadurch, dass jeder jeden kann ernsthaft umzugehen.

Nein, das sehe ich nicht so. Das muss er nicht, dann auch in die Tat umsetzen. Also ist ein böses und ein gleichzeitig großes Wort auf dem Boden des gesunden Menschenverstandes. Jeder weiß und jeder weiß auch überlegen, bevor Vorschläge in Richtung empfunden werden; diese Notwendigkeit sehe ich nicht. Aber unsere Freunde müssen auch wissen, dass sie unter erhöhter Beobachtung stehen Partei mit Abstand stärkste Kraft geworden habe versichert, am Fahrplan zur Umsetzung festzuhalten.

Der Vorstoß ist bei den übrigen auf keine Gegenliebe gestoßen. Gerade aus Erfahrung hat man ja gelernt, ein bisschen Zwang auszuüben.

Denn erstens mal ist es ein großartiger Erfolg, dazu verpflichten, einen rechtsähnlichen Zustand zu schaffen einzuhalten bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt. Das passt überhaupt nicht. Hier ist entscheidend, dass wir diese Debatte auch mit einer klaren Ausrichtung führen. Die kann man nicht abstreiten. Es ist sicherlich so, dass wir nicht alle unsere Ziele zu 100 Prozent erreicht haben.

Aber mit Verlaub Verhandlungen so an sich auch mit besonderen Mitteln behandeln. Wenn alle Ziele 100 Prozent durchsetzen, dann nicht zu verhandeln. Dass das eine oder andere Ziel etwas abgeschwächt, ist aus meiner Sicht kein Schaden. Wir haben unsere wichtigsten Positionen durchgesetzt, und das für mich ein großartiger Erfolg, ein großartiger Erfolg für und vor allem ein großartiger Erfolg für.

Das ist das Entscheidende. Jetzt den Gleichklang haben, einerseits voranzutreiben, andererseits auch Wachstumskräfte zu stärken, etwas für Volkswirtschaften tun, ist ganz wichtiger Schritt in die Zukunft zur Verhärtung auch bei Partnern beizutragen.

Bewerbung hat weiteren Rückschlag erhalten, nur noch theoretische Chance bei der Wahlkreiskonferenz, falls Delegierte bei der geheimen Abstimmung um ein politisches Mandat bemüht. Bisher geht es nur um Vorstellungen und um Verjüngung.

Das ist, glaube ich, ein bisschen falsch verstanden worden. Das ist ja nicht so gedacht, sondern unsere Vorstellungen - und dabei bleibe ich - gehen dahin, der dann entsprechend Signale aussendet, wie und wo noch etwas verbessert werden müsste. Also wir brauchen nicht nur, sondern wir brauchen auch einen, der die einzelnen einhält. Das war der Fehler vergangenen Jahre darf sich nicht wiederholen, zumindest ein Stück weit zu erhalten unter Beweis stellt, selbst Anstrengungen zu unternehmen, um sich aus Krise herauszuarbeiten.

Ganz sicher, woraus übrigens eine geringere im Maximalfall  im Extremfall. Also da sollte in dieser Zeit tatsächlich ein Notfall eintreten, eventuell nachzudenken bleiben wird.

Ein Gastautor läßt sagen

Diskussionen über Regulierung des Internets verfügen über alle Elemente zu provozieren. Zwischen dem realen Leben der Menschen Mehrheitsverhältnisse in Gefahr. Sie ist im Netz. Ideen Ideale bürgerlichen Gesellschaft knabbern letztlich nur kapitalstarke Monopolisten, wenn sie sagen, sie seien die Guten. Lasst euch gesagt sein: Das Wissen vor allem die Weisheit aus einem gebundenen Buch! Vieles wird einfacher, auch dieser Text. Noch ist es nicht zu spät. Dürfen Gestaltung der Zukunft nicht überlassen, sie wüssten, was die Masse Mensch sei, noch die Zeit, Freiheit, Demokratie und Eigentum Einhalt zu gebieten. Der Endkampf, jetzt einen vorgezogenen Nachruf. Kampf eines einsamen Apokalyptikers bald Geschichte sein. Es stellt die Frage. Denn Aufmerksamkeit geboten, schon bald Geschichte das Zeug zum Destruktiven. Unsere bürgerliche Gesellschaft mit Werten in den Gassen Errungenschaft für Innovation deren Bewahrung lohnt.

Es gilt die Unschuldsvermutung

"Glaeseker hat sehr selbständig gehandelt"

Ermittler haben das Dienstzimmer des ehemaligen Sprechers von Bundespräsident Christian Wulff, Olaf Glaeseker, im Bundespräsidialamt durchsucht. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit. 
Durchsuchung im Bundespräsidialamt

Warten auf Wulff

Live von der Probebühne des Politischen Theaters in Deutschland (öffentlich-rechtlich, aber frei)

Die Fragen stellte Herr Dorthin in die Ecke zum Schämen

Ich ziehe mich nicht zurück, ich nehmen Anlauf, sagte Westerwelle gestern laut zu seiner Schuhsohle. Sucht auch in diesem Jahr wieder eine Mehrheit ihren Landeshaushalt.
Helfen Sie Richtungsentscheidung beeindruckt Ball aufnehmen?
Opposition zugehen gesunde Staatsfinanzen müssen Haltung klar geschlossen abgelehnt. Finanzminister seriöse Haushaltspolitik überraschend kämpferische Rede angekündigt. Euro zu versenken ein Fehler - ersetzt Richtungsentscheidung die Chancen Vielfaches besser als aktuelle Umfragewerte einzige Partei klar zur, zu und wirklichen mit.

Rätsel vergangenes Jahr zurückgelassen Rücktritt nach bestem Wissen und Gewissen, rechtschaffend arbeiten.

Das Beste Talent, jeder weiß, reklamiert in besonderem Maße gefordert besser sichtbar machen. Positive Aspekte des entglitten zurückerobern.
Nur die traut sich Begriff in den Mund deutlich machen muss, was Politik gerne verteilt ist kein Programmdefizit, sondern NUR ein Umsetzungs- und Wahrnehmungsdefizit.Und immer besser kommunizieren gegen das Volk.
Markenkern muss sich schnell ändern in Richtung Konsolidierung. Was ich beschlossen habe ist relativ endgültig. Nicht Monate die Zukunft sehen offiziell verkünden trauen, zu kandidieren aus Respekt vor Moment ein Experiment erstmal gescheitert. Gerade erst begonnen, danach volle Kanne los Partei, die höchsten Repräsentanten des deutschen Staates beieinander beizuwohnen lässt.
Aber geht doch auch mehr oder weniger konkret, die draußen erhoben. Mit Zitaten und historischen Versprechen kommt aber doch auch zu Wort. Vorzügen des Wahlamts dann das Glück genieße zu wissen. Anfangsverdacht, der begrüßte die Gäste, hob die berühmten zahlreich erschienenen Trubel um seine Person, aber mehr auch nicht - selbständig gehandelt.
Nach Angaben hat Sprecher bei Planung Auskunft über Beteiligung persönlich genehmigt, von Opposition falsch bezeichnet. Endgültige Antwort trägt Strich auch gelesen.
Wegen dieser Antwort abgestritten wirft Opposition mittlerweile eindeutig bewiesen; wälze die Verantwortung für Verfehlungen engsten Mitarbeiter entgegen bisheriger Angaben derzeit Anfangsverdacht.

Ins Schwitzen kommen

transparent

Im Raum steht

Wenn sich neue Tatsachen ergeben, gehören sie bewertet!

Mir ist klargeworden, das ist alles Larifari und auch nur der aktuelle Stand. Viel zu klein stehe ich, dazu im Raume steht der väterliche Freund. Festtage sind dazu da dem Bürger das Vertrauen zu entziehen durch öffentliche Rede und Irritationen.
Der Grenzbereich muß Vertrauen zurückgewinnen, sonst kann die Familie nicht zurücktreten in Augenhöhe mit mir selbst. Juristisch alles rechtens im Privatleben und der Pressefreiheit, so hoffe ich.

Ich habe Vertrauen in mich, bedauere ich als mein Sprecher hier in vollster Verantwortung, die übrigens auch hinter mir steht, wie sie hier alle sehen können. Auch die Blinden wurden von mir persönlich gebeten, den Tauben nicht aus der Hand zu fressen, die gestern in aller Offenheit durch das Bankgeheimnis aus dem Park vertrieben worden sind. Dazu habe ich mir eine schöne Rede von meinem entlassenen Sprecher aus Bausteinen zusammenbauen lassen.
Wir wollen doch bitte die Rhetorik im Dorf lassen. Die Zukunft steht schließlich vor großen Aufgaben. Das ist unsere Verantwortung und vor allem meine, noch besser zusammenzuarbeiten mit dem, was Affäre genannt wird durch Einzelheiten, die bekannt geworden sind.

Wortbruch muß man auch mal durchstehen, das ist in der Küche so. Und wenn Dir der Herd zu heiß ist, gehe nicht in die Kochshow, das hat mir mein Freund Lafer auf dem Doppelbett einer Luxussuite erzählt. Ferienaufenthalte bei Kleinbürgern, die Großbürger geworden sind und die ich schon kenne seit ich 10, 11, 12, 13, 14, 15 oder ich weiß gar nicht wie alt ich geworden bin, kenne, das können Sie mir doch nicht anhängen als ein Erwachsenwerden im Amt, das ich so viel verdiene, wie ich gar nicht ausgeben kann.

Ich komme auf den Punkt zurück, den sie noch gar nicht in der Diskussion angesprochen haben. Erteilen Sie mir aber bitte gefälligst schleunigst wachstumsbremsend erst mal das Wort, damit ich mich hier in aller Öffetnlichkeit nackt mal endlich selbst unterbrechen kann, Sie Wortklauber.
Ich bedauere den Versprecher, der sich verabschiedet, sobald er das Wort ergreift und wünsche ihm auf seinem weiteren Fluchtweg alles erdenklich Gute. Mir übrigens auch.

Tut mir Leid. Tut mir sehr leid, mir auch. Richtig ist es medientauglich, danke. Herausforderungen am nächsten Tag können so nicht bestehen bleiben. Denn Sitzen steht auch öfter im Raum.
Sie wissen genauso gut wie ich, daß wir alle nichts wissen, wie mein Kollege Hinterbänkler Sokrates schon gesagt hat und da brauchen Sie mir auch überhaupt nicht mit den Zitaten von mir als Ministerpräsident im Karneval kommen. Das ist alles unendlich häufig in 400 Fragen fein säuberlich im Netz verfangen worden, da fischen alle im Trüben, das können Sie, nein, das müssen Sie mir glauben! Ich bin geschützt durch das Grundgesetz, deswegen rühren Sie keinen Kakao an! Ich warne Sie, wenn Sie mich meinen, wird das ein Nachspiel haben, dem Sie aber so was von nicht gelassen entgegen sehen werden, daß die Vermeidung der Glaubwürdigkeit vor weißen Türen offensteht. Alle 10 Tage muß ich mein Amt walten lassen, das ist sehr anstrengend. Zum Ausgleich betreibe ich Mailbox-Sport. Das ist aus der alten Kriegslist der Hindus abgeleitet, die ich auf zahlreichen mich vollkommen überfordernden Auslandsaufenthalten kennengelernt und vor allem zu SCHÄTZEN gemacht habe. Diese habe ich auf meinem Grundstück in mühsamer Kleinarbeit zu Rasenflächen verarbeitet, die ich an meinen P-Tagen in schwerster Depression am Boden liegend bearbeitet habe, bis mit klar geworden ist, daß ich der Bundespräsident bin.

Das ist mein Gewicht in der Waagschale des Staates, der nicht aus dem Ruder laufen darf, so lange ich als Kapitän noch nicht ins Rettungsboot gefallen bin. Das sieht die Opposition genauso, bis auf die Piraten. Aber da wissen wir ja, was die im Schilde führen. Die sind mit der Bundeswehr aus Somalia an Bord nach Deutschland gekommen und unterwandern jetzt unser schönes Deutschland.
Ich segne sie mit meinem Privatleben und meinen Bekannten.
Das war jetzt mein Bedürfnis. Bis zur nächsten Kleinigkeit.
Ich danke Ihnen für mein Interview und daß ich mir die Fragen selbst stellen durfte in aller Offenheit und ohne Wenns und Nachfragen.
Auf Nimmerwiedersehen in der Luxus-Lounge.

Es ist neu definiert in Deutschland

Zum Jahreswechsel zeigt deutsche Wirtschaft bezahlbar die Wachstumsperspektiven in Deutschland für Europa mit Schuldenkrise in Deutschland eingetrübt Wachstumsgrundlagen in Deutschland weiter verbessern von zentraler Bedeutung in Deutschland steuerpolitische Beschlüssen in Deutschland zur Verfügung in der kalten Progression in Deutschland gezielt Leistungsanreize in Deutschland Einkommensbezieher in Deutschland müssen auch Sorge in Deutschland umweltverträglich tragen.