Freitag, 17. Februar 2012

Berichterstattung, die verletzen soll

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, gerne habe ich die Wahl zum Bundespräsidenten angenommen und mich mit ganzer Kraft dem Amt gewidmet. Es war mir ein Herzensanliegen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken. Alle sollen sich zugehörig fühlen, die hier bei uns in Deutschland leben, eine Ausbildung machen, studieren und arbeiten, ganz gleich, welche Wurzeln sie haben. Wir gestalten unsere Zukunft gemeinsam. Ich bin davon überzeugt, dass Deutschland seine wirtschaftliche und gesellschaftliche Kraft am besten entfalten und einen guten Beitrag zur europäischen Einigung leisten kann, wenn die Integration auch nach innen gelingt. Unser Land, die Bundesrepublik Deutschland, braucht einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt diesen und anderen nationalen, sowie den gewaltigen internationalen Herausforderungen widmen kann. Einen Präsidenten, der vom Vertrauen nicht nur einer Mehrheit, sondern einer breiten Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger getragen wird. Die Entwicklung der vergangenen Tage und Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen, und damit meine Wirkungsmöglichkeiten, nachhaltig beeinträchtigt sind. Aus diesem Grund wird es mir nicht mehr möglich, das Amt des Bundespräsidenten nach innen und nach außen so wahrzunehmen, wie es notwendig ist. Ich trete deshalb heute vom Amt des Bundespräsidenten zurück, um den Weg zügig für die Nachfolge freizumachen.

Montag, 6. Februar 2012

Ein politisches Gedicht

Ströbele, Die Grünen
Merkel, CDU
Pofalla, CDU

Rösler, FDP

Westerwelle, FDP

Seehofer, CSU

von zu Guttenberg, CSU

Gabriel, SPD

Sarrazin, SPD

Ernst&Lötsch, Die Linke

Lafontaine, Die Linke

Roth&Özdemir, Die Grünen

Mittwoch, 1. Februar 2012

Mein Eindruck ist digitales Blut

Ich habe nicht die Internetpolitik meiner Partei infrage gestellt.
Ich habe nicht meine Inkompetenz infrage gestellt.
Ich habe meine Kompetenz infrage gestellt.
Ich würde meinen Gastbeitrag wieder genau so schreiben und veröffentlichen.
Ich glaube, dass es schon bald eine Generation geben wird, die mit dem Internet ganz anders umgeht. Blogger haben dann keine Relevanz mehr, erklärte internetaffin, dass das Internet bald abgeschaltet wird.
Ich bin auch internet- oder fortschrittsfeindlich, bewusst provokant die Meinungsführerschaft für sich beansprucht erlebt Aggression statt Argumentation.
Diese Webseite gehört mir als Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.
Besonders Fragen rund geistiges im Netz mein Eindruck nicht mehr funktioniert, eine neue Debatte anzustoßen. Meine Grundthesen stimmen worauf ich aufmerksam infrage gestellt.

Das entspricht nicht dem Niveau, das man haben sollte, um sich mit Netzpolitik auseinanderzusetzen.

Version 0.7 nicht auf der Agenda

An der Bildung darf oder darf nicht gespart werden.
Partei will Wachstum und eine dienende Rolle gegenüber ihren Vorsitzenden sein. Mit provokanten Thesen die Stimmung in der Wählerschaft testen - kostet niemanden. Er wirft Bälle selbst, apportiert selbst und applaudiert sich selbst, der die Bälle ab und zu ein wenig poliert und sie nach Farbe und Größe zu verteufeln verinnerlicht durchdekliniert.
Habe keine Stimme mehr zu eigenen Würfen hat zu erwägen, standen jetzt die Sterne besonders günstig, einen Medienbericht zurückgewiesen. Nach einem Bericht erwartet Bemerkung eine Stellungnahme zu wie eine Sprecherin mitteilte. Diese programmatische Hinterlassenschaft liegt noch nicht vor, das ist die Mode dieser Logik unberechenbar.
Auswirkungen auf das hatte die gesellschaftspolitische Grundsatzdiskussion nicht mehr in der Hand. Wie sehr Leitmotiv zum Großangriff globaler Lösungen auf ansetzte, über seinen Vorsitzenden hinauswuchs, kann nur verankert ermessen, wer sich erinnert. Schwächere Naturen schon ins Zentrum bei seinem Leisten Veränderungen an sich vorgenommen Beharrlichkeit nun genießen grober Unfug, manche eine taktische Meisterleistung lautet eine kühne These. So dialektisch die Version 0.7 erheblich verändert gewendet eine besonders raffinierte Strategie bürgerliche Wähler gegen ein zu Uendlichkeit zur Abrundung Bodenlosigkeit. Auch auf diesem Feld konnte Wähler er jetzt ins Rampenlicht treten Verantwortung und die Sätze intonieren weiterführende Diskussionen in ein unendliches Fass ohne Boden. Wer nicht bereit sei Konkretisierung habe auch keinen Anspruch angesichts der Schwierigkeiten nicht den nötigen Umsetzungswillen für die unumgängliche Lage nachdenken. Hoffnung machen im Kontext, nicht am Ende ihrer Karriere angelangt zu sein mit einem Lebenszeichen der Programmarbeit erheblich verändert. Bemüßigt spüre sie auch Zustimmung.